NRW steht für Kontinuität und Verbindlichkeit

Haushalt 2021

30.11.2020

In der vergangenen Woche fand im Landtag Nordrhein-Westfalen die entscheidende zweite Lesung des Landeshaushalts 2021 statt. Zum Thema Integration informiert die fachpolitische Sprecherin Heike Wermer.

„Nordrhein-Westfalen steht auch in Zeiten der Corona-Krise für integrationspolitische Stabilität, Kontinuität und Verbindlichkeit. Wir wollen jedem unabhängig von seiner Herkunft Chancen auf sozialen Aufstieg eröffnen und darauf, an unserem gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Wir setzen auf die vier Säulen Sprache, Bildung, Arbeit und Wertevermittlung. Die Mittel für unsere integrationspolitische Infrastruktur – z.B. Kommunale Integrationszentren, Migrantenselbstorganisationen oder die Programme „KOMM AN NRW“ und „Gemeinsam klappts“ – steigen auf rund 71,5 Millionen Euro an. Viele Haushaltsansätze werden 2021 in gleicher Höhe wie im vergangenen Jahr fortgeschrieben. Zum Beispiel für den Landesintegrationsrat, das Dokumentationszentrum Migration in Deutschland (DOMID) und das Zentrum für Türkeistudien.

Seit 2020 fördert die Landesregierung nach Beendigung der Modellphase des Projektes „Einwanderung gestalten NRW" die flächendeckende Einführung eines Kommunalen Integrationsmanagements in allen Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen und baut es im Jahr 2021 weiter aus. Das Kommunale Integrationsmanagement bezieht sich insbesondere auf Geflüchtete in einer Kommune, schließt Zugewanderte und Menschen mit Einwanderungsgeschichte aber nicht aus. Der Haushaltsansatz steigt um 25 Millionen Euro auf 50 Millionen Euro. Unsere Kommunen unterstützen wir bei den Kosten für Flüchtlinge mit Zuweisungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG), die für 2021 um 110 Millionen Euro auf rund 657 Mio. Euro ansteigen sollen.“